Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Wussten Sie, dass Sie sich in China mit Personalausweis und Foto im Internetcafe anmelden müssen und beim surfen im Netz per Video und Polizeistreife bewacht werden? Der Journalist Shi Tao wurde im Jahr 2004 zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er eine E-Mail an eine US-amerikanische Nichtregierungsorganisation weiterleitete, die Journalisten davor warnte über das Tian’anmen-Massakers anlässlich des 15. Jahrestages zu berichten. Die Urteilsbegründung: Shi Tao soll dem Ausland „Staatsgeheimnisse“ verraten haben.

5. Dezember 2020